[infobrief] Nochmal Frontex...

arbeitskreis asyl goettingen akasylgoe at emdash.org
Do Mai 15 18:52:51 CEST 2008


Gleich die Entschuldigung vorweg! Die Mail von heute Vormittag hatte
unerklärlicherweise eine alte Fassung der Veranstaltungsankündigung zum
Inhalt. Für den Fall, dass jemensch der Bitte nach Verbreitung nachkommen
möchte, sei ihm/ihr diese letztendliche Fassung empfohlen.
Vielen Dank und bis dahin!




> +++++ SPALT-BAR am Freitag, 23.5.08:
"In Remembrance of Oury Jalloh" findet im Juzi eine Soli-Cocktail-Bar
statt, veranstaltet von Plan B. Infos zum Prozess um den Tod von Oury
Jalloh in einer Dessauer Polizeizelle findet ihr hier:
http://ouryjalloh.wordpress.com/


> +++++ Am Samstag, 24.5.08 findet im gleichen Haus eine antirassistische
Solidaritätsveranstaltung statt:
Die "Just-Legalized-Party" beginnt um 22 Uhr im Juzi, Bürgerstraße


(Genug gefeiert?)
> +++++ Am Dienstag, 27.5.08, laden wir euch ein zu einer
Wort-Veranstaltung in den T-Keller:
Titel: "Was ist FRONTEX? Das Migrationsregime der EU und Perspektiven des
transnationalen Widerstandes"

Wir haben zwei Aktivisten der Karawane München eingeladen, über die
Situation an den EU-Aussengrenzen zu berichten und über die geplanten
Protest-Aktionen gegen die "EU-Grenzschutzagentur" Frontex zu informieren.
Wir werden ebenfalls einen Blick werfen auf das im Sommer geplante
antirassistische Camp in Hamburg. (Einladungstext folgt unten)
Beginn ist um 20 Uhr im T-Keller, Geismarlandstraße 19, Göttingen
Infos zu Frontex: http://papiere-fuer-alle.org/frontex


> +++++ goe goes waterkant: Vom 16. bis zum 24. August wird in Hamburg das
antirassistische Sommercamp stattfinden mit aktionistischem Augenmerk auf
Frontex und Charterabschiebungen vom Hamburger Flughafen. Auf einem ersten
Infotreffen wird über den Stand der Vorbereitungen berichtet und - so sich
Interessierte finden - eine Göttinger Camp AG ihr
Gründungstreffen haben. Und zwar am Dienstag, 3. Juni 2008, um 20 Uhr im
Juzi, Bürgerstraße.
Mehr Infos zum Camp liegen hier: http://papiere-fuer-alle.org/camp08



---------Ankündigung zur Frontex-Veranstaltung--------


>Was ist FRONTEX? Das Migrationsregime der EU und Perspektiven des
>transnationalen Widerstandes

Veranstaltung am Dienstag | 27. Mai 2008 | um 20 Uhr im T-Keller |
Geismarlandstraße 19 | Göttingen



„Während überall die Zahl der Migrant_innen und Flüchtlinge steigt,
schafft sich die Europäische Union ein immer restriktiveres Grenzregime,
um Migration nach ihren eigenen Interessen zu begrenzen, zu kontrollieren
und zu “managen”. Das Ergebnis ist gewaltsamer Ausschluss von
Migrant_innen und Flüchtlingen: Tausende Menschen sterben jedes Jahr vor
den Mauern der Festung Europa, in der Wüste, im Mittelmeer oder im
Atlantik. Massenhafte Abschiebungen werden forciert. Millionen Menschen
sind als illegalisierte Migrant_innen und Asylsuchende ihrer fundamentalen
Menschenrechte und Arbeiter_innenrechte beraubt. FRONTEX, die “Europäische
Grenzagentur” spielt eine verhängnisvolle Schlüsselrolle in diesem
rassistischen europäischen Grenzregime und hat seit ihrer Gründung 2005
rasch wachsende Bedeutung und Geldmittel erlangt.“

(Aus dem Aufruf „Shut down Frontex“
zur Belagerung
der Frontex-Zentrale
in Warschau am 6. Juni 2008)



Nicht erst seit der Einrichtung der „Genzschutzagentur“ FRONTEX vor drei
Jahren hat sich das Grenzregime der EU grundlegend gewandelt. Bereits seit
Beginn des Schengen-Prozess vor 20 Jahren befinden sich die EU-Grenzen im
stetigen Umbau. Dem Abbau der Grenzen im Inneren, der den ungehinderten
Warenverkehr gewährleisten soll, steht die Aufrüstung und Vorverlagerung
der Aussengrenzen zur Seite. Mit dem derzeitigen Ausbau der sog.
Grenzschutzagentur FRONTEX tritt die Abschottung gegen die weltweiten
Migrationsbewegungen in eine neue Dimension ein: Ein weitläufiges Netz von
Beobachtungsposten wird als Frühwarnsystem gegen Migrant_innen
eingerichtet. Mit gemeinsamen Operationen von Polizei und Militär
verschiedener EU-Länder an den Aussengrenzen sollen Flüchtlinge und
Migrant_innen schon weit vor den EU-Grenzen gestoppt werden. Für die
Aufgegriffenen stehen in sog. sicheren Drittstaaten neue
Internierungs-Lager bereit. FRONTEX steht als Koordinierungszentrale an
der Spitze dieser neuen Maßnahmen und Institutionen. Nach ersten
großangelegten polizeilich-militärischen Aktionen in den vergangenen
Jahren gehen die Pläne für die Zukunft noch weiter. Die Agentur soll in
diesem Jahr mit eigenen Eingreiftruppen - den Rapid Border Intervention
Teams (Rabits) - ausgestattet werden und sie soll die Koordination
gemeinsamer europäischer Charter-Abschiebungen übernehmen.


Die „Europäisierung“ des Grenz- und Abschieberegimes hat verheerende
Folgen: Die Zahl der Asylantragssteller_innen ist mittlwerweile gegen Null
gesunken. Die Militarisierung der Aussengrenzen führt dazu, dass die
Fluchtrouten immer länger und gefährlicher werden. Besonders dramatisch
ist die Lage im Süden der EU, wo Mittelmeer und Atlantik die Grenze
zwischen den Kontinenten Europa und Afrika bilden. Tausende Flüchtlinge
und Migrant_innen versuchen die gefährliche Überfahrt - wie viele von
ihnen auf dem Meer ertrinken, verdursten oder Opfer von Gewalttaten
werden, kann nur geschätzt werden. Allein die spanischen Behörden gehen
davon aus, dass im Jahr 2006 und nur vor den Kanaren rund 6000 Menschen
gestorben sind. Die EU-Institutionen wie Frontex sind dabei jeder
demokratischen Kontrolle entzogen und die tödliche Abschottungspolitik
wird mit der Vor-Verlagerung zunehmend unsichtbar.

Ein Netzwerk antirassistischer Gruppen hat deshalb in diesem Jahr eine
„transnationale Aktionskette“ gestartet. Von Nordafrika bis in die
nördlichen EU-Länder finden Aktionen und Konferenzen gegen das
EU-Migrationsregime und für globale Bewegungsfreihet statt. Stationen in
der Aktionskette sind das Antirassistische Camp vom 16. bis 24. August in
Hamburg (siehe unten) und die Protestbelagerung der Frontex-Zentrale in
Warschau am 6. Juni.


Auf der Veranstaltung am 27.5. in Göttingen werden Aktivisten der Karawane
München einen Einblick geben in die Entstehung, Entwicklung und Bedeutung
von FRONTEX und den Perspektiven des transnationalen antirassistischen
Widerstandes nachspüren.


Infos zu Frontex und den geplanten Protesten gibt es auf den folgenden
Internet-Seiten:

frontex.antira.info | noborder.org | borderline-europe.de. Im Buchladen
Rote Straße liegt zudem eine lesenswerte Broschüre mit dem passenden Titel
„Was ist Frontex?“ aus.









>antirassistisch campen 2008
>in hamburg vom 16. bis 24. august

Anknüpfend an die antirassistischen Camps der vergangenen Jahre und an den
Migrations-Aktionstag während der Proteste gegen den G8-Gipfel 2007, wird
es in diesem Jahr ein Antira-Camp in Hamburg geben. Ein aufregendes
Camp-Erlebnis versprechen nicht nur die bisher geplanten Aktionen
(Blockade eines Frontex-Übungsplatzes in Lübeck und eine großen
Flughafen-Aktion gegen Charter-Abschiebungen) sondern auch die Tatsache,
dass zur gleichen Zeit in Hamburg das erste Klima-Camp stattfinden wird.
Wir werden auf der Veranstaltung über die Vorbereitungen zu den Camps
berichten und die Göttinger „Camp-AG in Gründung“ vorstellen. Infos gibt
es bereits auf der Seite: www.papiere-für-alle.org/camp08

Das Gründungstreffen der Camp-AG wird am Dienstag, 3. Juni 2008, um 20 Uhr
im Juzi, Bürgerstraße, stattfinden!


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