[infobrief] Solidarität mit Joseph M.! | Heute abend Demonstration (17.30, Gänseliesel )

[arbeitskreis asyl goettingen]

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Heute abend : Kundgebung und Demonstration gegen den alltäglichen Rassismus || 
Beginn: 17.30 Uhr || Göttingen Marktplatz (Gänseliesel)

Solidarität mit Joseph M.
Solidarität mit den Opfern von alltäglichem Rassismus

In der Nacht zu Samstag, 27.09. brannte der Afro-Shop von Joseph M. im 
Ritterplan in der Göttinger Innenstadt vollständig aus. Für Joseph ist das 
eine finanzielle Katastrophe und eine menschliche Tragödie. Vor dem 
Hintergrund der Ereignisse der letzten Wochen bedeutet der Brand und das 
anschließende Verhalten der Polizei gegenüber Joseph einen politischen und 
menschlichen Skandal ersten Ranges.

Hintergründe: Die Ereignisse vor dem Brand

Seit Monaten ist Joseph von einer rassistischen Hetzkampagne betroffen. Sein 
Vermieter Jochen Freiherr von Waltershausen beleidigt, denunziert und 
verleumdet ihn aufgrund seiner Hautfarbe und mit allen ihm zur Verfügung 
stehenden Mitteln.

Nachdem der Hausbesitzer widerrechtlich und ohne Angabe von Gründen die Miete 
um 40% (!) erhöht hatte, weigert sich Joseph diese Mieterhöhung hinzunehmen 
und bietet stattdessen an, bis zur Klärung weiter die ursprüngliche Miete zu 
zahlen. Von Waltershausen verweigert von nun an die Annahme jeglicher 
Zahlungen. Stattdessen beschreitet er andere Wege. Er wendet sich mit einem 
Brief an die Göttinger NPD, in dem er wahrheitswidrig behauptet, er sei durch 
die ausstehenden Mietforderungen von der Pfändung bedroht. Die NPD griff 
diesen „Hilferuf“ bereitwillig auf und tönte auf Ihrer Homepage, gestützt auf 
von Waltershausens Brief, ein „Göttinger Vermieter hat ein Negerproblem“. 
Doch damit ist von Waltershausens Hetze keineswegs beendet. Im Gegenteil: 
Neben einer erfundenen Räumungsklage, von der kein Göttinger Gericht etwas 
weiß (vgl. Göttinger Tageblatt, 23.07.2008), behauptet von Waltershausen, er 
habe Joseph bereits im Februar gekündigt. Eine erneute Lüge.

Doch mit Lügen allein hält sich von Waltershausen nicht auf. Er schreitet zur 
Tat und installiert illegal eine Kamera, um den Afro-Shop zu überwachen. Er 
denunziert in den folgenden Wochen seinen Mieter in bester Blockwart-Manier 
mit frei erfundenen Vorwürfen bei diversen Göttinger Behörden: Er behauptet 
gegenüber dem Veterinäramt, Joseph verkaufe abgelaufene Lebensmittel. Er 
behauptet gegenüber dem Zoll, Joseph beschäftige SchwarzarbeiterInnen. Er 
behauptet gegenüber dem Ordnungsamt, Joseph betreibe Schwarzgastronomie. Alle 
Vorwürfe stellen sich nach der Überprüfung durch die Stadt als haltlos 
heraus. Als er mit „legalem Stress“, wie er sein Vorgehen selbst bezeichnet, 
nicht weiterkommt, bringt er ein Plakat neben dem Laden von Joseph an. Auf 
diesem behauptet er erneut wahrheitswidrig, M. schulde ihm 6.000 Euro. Gegen 
diese Form der öffentlichen Denunziation hat Joseph inzwischen vor dem 
Amtsgericht Göttingen eine einstweilige Verfügung erwirkt.

Dass von Waltershausen nach der Aussage einer Zeugin Joseph gedroht haben 
soll, ihm „ein paar Russen zu schicken“, die ihn „platt machen“, passt dabei 
genauso ins rassistische Bild wie die Tatsache, dass er sich mit dem Uslarer 
Anwalt Klaus Kunze inzwischen einen Rechtsbeistand gewählt hat, der selbst 
als vielfacher Verteidiger von Neonazis und als Stammautor bei der rechten 
Wochenzeitung Junge Freiheit einschlägig bekannt ist.

In den letzten Wochen laufen zwar keine bezahlten Schläger, dafür aber 
regelmäßig bekannte Neonazis vor Josephs Laden herum. Und sie treten auch 
zusammen mit von Waltershausen auf. Nach einem erneuten Streit brennt dann 
der Laden. Die Überwachungskamera wurde wenige Tage zuvor abgedeckt.

Die Ereignisse nach dem Brand

Was auch immer die Ursache des Brandes gewesen sein mag – ob Brandanschlag 
oder Kabeldefekt: Das Verhalten der Polizei in den folgenden Stunden ist 
skandalös. Die Beamten, die am Brandort eintreffen, benachrichtigen Joseph 
nicht. Als er am nächsten Tag seinen Laden öffnen will, steht er, völlig 
alleingelassen, vor den noch rauchenden Trümmern seiner Existenz. Was folgt, 
ist Desinteresse und Ignoranz der Polizei.

Joseph muss den Beamten jede Information aus der Nase ziehen. Die Polizei 
interessiert sich nicht für die Vorgeschichte, sondern nur für den 
technischen Defekt, der den Brand ausgelöst haben soll.
Erst nach stundenlangen Diskussionen, aufgeschreckt durch anrufende 
MedienvertreterInnen und vor allem aufgrund massiven Drucks durch 
VertreterInnen von ver.di, Linkspartei und linken Gruppen bekommt Joseph 
schließlich zumindest Personenschutz gewährt – für eine Nacht.

Es ist dabei sicher kein Zufall, dass diejenigen, die sonst im Morgengrauen 
abschieben, dem Opfer einer rassistischen Hetzkampagne nicht die geringste 
Sensibilität entgegenbringen. Joseph trifft der alltägliche Rassismus dieser 
Gesellschaft besonders hart - durch das aggressive Vorgehen seines 
Vermieters, aber auch durch die Gleichgültigkeit von Behörden und 
Öffentlichkeit.

Umso mehr muss deshalb unsere Solidarität Joseph gelten.

Wir werden es nicht dulden, dass der Afro-Shop von rassistischer Hetze aus 
Göttingen vertrieben wird. Wir erwarten von der Stadt Unterstützung beim 
Aufbau eines neuen Ladens!

Gegen Rassismus! Deutsche Zustände angreifen!


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Göttinger Arbeitskreis zur 
Unterstützung Asylsuchender e.V. 
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