[infobrief] Wer nicht so leben will wird abgeschoben :: Demonstration in Saalfeld am 5.6.08

[arbeitskreis asyl goettingen]

Seit dem Februar kämpfen Flüchtlinge im thüringischen Katzhütte gegen ihre
Unterbringung unter unmenschlichen Bedingungen. Nachdem es mit ihrem
Protest gelungen ist, Teile der Öffentlichkeit über die Situation im Lager
zu informieren, droht nun einzelnen Flüchtlings-Aktivisten die
Abschiebung. Die in Katzhütte organisierten Flüchtlinge, die Karawane für
die Rechte der Flüchtlinge und Migrant_innen sowie The Voice Refugee Forum
rufen auf zur Demonstration am morgigen Donnerstag in Saalfeld und zur
weiteren Unterstützung des Flüchtlingsprotestes.

Hier unten findet sich der Aufruf zur Demonstration, weitere Infos sowie
einen Text in dem die Ereignisse bisher zusammengefasst werden, finden
sich auf:

http://papiere-fuer-alle.org/nolager

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>Wer nicht so leben will wird abgeschoben
>Demonstration in Saalfeld am 5.6.08!!

Sein Protest über die menschenunwürdigen Verhältnisse im thüringischen
Flüchtlingslager Katzhütte soll dem palästinensischen Flüchtling Mohamed
Sbaih zum Verhängnis werden:
Er soll nach Jordanien abgeschoben werden.

Ende Februar 2008 drang der Widerstand gegen die unmenschlichen
Bedingungen im Flüchtlingslager Katzhütte das erstmals an die
Öffentlichkeit. Die Flüchtlinge waren nicht mehr gewillt, die
katastrophalen Zustände zu verschweigen und wandten sich mit einer Bitte
um Solidarität an die Öffentlichkeit.

Die dabei bekannt werdenden Lebensbedingungen der rund 90 Flüchtlinge
waren erschreckend:
Als Unterkunft dienten im Lager enge und von Schimmel befallene Baracken
mit undichten Dächern. Die Flüchtlinge waren gezwungen, sogar im Winter
300 Meter zu den Sanitären Einrichtungen zurückzulegen, was besonders bei
den Kindern zu regelmäßigen Erkrankungen führte. Die Lagerleitung ging
sogar so weit, den Menschen von 17.00 bis 8.00 das warme Wasser abzudrehen
und ihnen nach 16.00 Uhr die Nutzung der ohnehin viel zu kleine
Gemeinschaftsküche zu verwehren.

Seit Anfang 2008 wurden zudem die ohnehin schon unter Hartz IV Niveau
liegenden Sozialleistungen nur noch in Form von Gutscheinen ausgezahlt.
Diese waren dann auch nur beim teuersten Lebensmittelhändler der Region
einzulösen.

All dies ist umso unverständlicher, da im Umfeld des Lagers mehr als 100
Wohnungen freistehen und von den Flüchtlingen bewohnt werden könnten.

Seit sich die Flüchtlinge mit ihrer Situation an die Öffentlichkeit
wandten und auf breite Unterstützung trafen versuchen die thüringischen
Behörden mit Hilfe der Lagerleitung mehr und mehr den Widerstand durch
rigoroses Vorgehen zu ersticken.

In den letzten Woche drohte der Konflikt mehrfach zu eskalieren und fand
einen erschreckenden Höhepunkt, als die beiden Sprecher des Widerstandes,
Mohamed Sbaih und Mustafa Sajren, am 6. Mai in zwei Lager im Süden bzw. im
Norden Thüringens umverteilt.

Um die Aktivisten noch mehr unter Druck zu setzten und ihren Widerstand zu
brechen sind die Behörden in den letzten Tagen sogar bis zum letzten
gegangen und teilten Mohamed Sbaih am Montag den 19.05.2008 mit, dass er
schon am folgenden Mittwoch von Flughafen Frankfurt/Main nach Jordanien
abgeschoben werden sollte. Der gebürtige Palästinenser sollte in die
Hauptstadt Amman abgeschoben werden, weil es in seinem Heimatland keinen
Flughafen gibt. Von dort aus sollte sich er dann nach Ansicht der Behörden
selbst Durch- und Einreisevisa besorgen und auf eigene Rechnung ins
israelisch besetzt Westjordanland einreisen. Die deutschen Behörden
drohten ihm im Falle seiner Widersetzung sogar eine Festnahme durch die
jordanischen Behörden an.

Dem gegen die Abschiebung eingereichten Eilantrag wurde nur aus formellen
Gründen stattgegeben, eine Entscheidung über die Rechtmäßigkeit der
Abschiebung als solche steht noch aus.

Das bundesweite Netzwerk der Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und
MigrantInnen ruft alle Organisationen und Menschen auf, Solidarität mit
Mohammed Sbaih und den Flüchtlingen in Katzhütte zu zeigen.

Wir fordern die thüringischen Behörden auf, die Abschiebeplanung sofort zu
stoppen und endlich das unwürdige Barackenlager Katzhütte zu schließen.

Um diesen Forderungen Nachdruck zu verschaffen, bitten wir alle Menschen
mit uns zu Demonstration für die sofortige Schließung des Barackenlagers
Katzhütte am Donnerstag den 05.06.2008 in Saalfeld zu kommen.

Wann: 5. Juni 2008 :: 14 Uhr
Wo: Saalfeld, Marktplatz
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>Spenden Konto:

The Voice e. V., Göttingen
Kontonummer: 127 829
BLZ: 260 500 01
Sparkasse Göttingen

Stichwort: Katzhütte




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